Genehmigungsverfahren und Finanzierung

Zum Stand der einzelnen Projekte

Königsplatz und Augburg Boulevard
Am 10. Juni 2010 fasste der Stadtrat den Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanes. Gleichzeitig erhielt die Verwaltung den Auftrag zu einzelnen Änderungen und weiteren Untersuchungen vor allem zur Verkehrsführung. Der Plan wurde öffentlich ausgelegt, damit die Bevölkerung Stellung nehmen kann. Die Prüfergebnisse und fachlichen Stellungnahmen wurden am 2. September 2010 im Planungsbeirat vorgestellt.
Der Beschluss zum Bebauungsplan 500 wurde nach Verzögerungen durch das Bürgerbegehren  „Tunnel statt Chaos"

Anfang Dezember 2010 vom Stadtrat gefasst. Die Bauarbeiten im Straßennetz sind im Gange. Das Haltestellendreieck wird ab März 2012 abgerissen und bis Ende 2013 komplett neu gebaut.

 

Hochbau am Königsplatz
Nach dem Wettbewerb Gestaltung der Gebäude und Fahrgastunterstände am Königplatz wird die Planung konkretisiert und verfeinert. 

 

Hauptbahnhof
Der Antrag auf Planfeststellung wurde am 31. August 2010 bei der Regierung von Schwaben eingereicht. Der Planfeststellungsbeschluss wurde im Dezember 2011 von der Regierung von Schwaben an die Stadtwerke übergeben. Mit dem Beginn der Bauarbeiten ist im August 2012 zu rechnen.

 

Wendeschleife Schülestraße
Verbunden mit den Planungen für den Augsburg Boulevard ist die Verlegung der Gleise auf die Nordseite der Eserwallstraße. Damit ist die Wendeschleife am Theodor-Heuss-Platz kaum noch zu benützen. Stattdessen wird eine Wendeschleife in der Schülestraße direkt beim Straßenbahndepot eingerichtet. Wendeschleifen sind notwendig, damit im Straßenbahnbetrieb flexibel auf Störungen reagiert werden kann. Der Bau ist im Gange

Finanzierung

Die Finanzierungsgrundlage für das Projekt ist das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Im Zuge dieses Gesetzes gewährt der Bund nach Erfüllung bestimmter Voraussetzungen allen Bundesländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Die Aufteilung auf die Länder erfolgt nach einem vorgegebenen Schlüssel, auf Bayern entfallen 19 % aus der Gesamtsumme.

Für Stadtbahnprojekte, deren Volumen über 50 Mio. Euro iiegt, hat sich der Bund vorbehalten, selber über die Großprojekte zu entscheiden. Rund 60 % der Fördermittel für die MDA fließen direkt in dieses Projekt, damit andere Projekte im Land nicht benachteiligt sind. Der Landesanteil und der Bundesanteil zusammen machen eine Förderquote von 83 % der förderfähigen Kosten aus.

Voraussetzung für die Förderung ist ein positives Ergebnis bei der „Standardisierten Bewertung". Dabei wird in umfangreichen Berechnungen untersucht, ob der gesamtwirtschaftliche Nutzen größer ist als die Kosten der Investition. Es wird in Geldwerten berechnet, welche Auswirkungen das Projekt z.B. auf die Betriebsabläufe des Verkehrsunternehmens, auf die Fahrgäste und auf die Umwelt hat.

Die Mobilitätsdrehscheibe ist deshalb förderwürdig, weil alle Einzelprojekte zusammen einen sehr hohen Nutzen stiften. Entscheidend für das positive Ergebnis sind die Beschleunigung der betrieblichen Abläufe am umgebauten Königsplatz, die Zeitgewinne für die Fahrgäste, die gute Zuführung der Fahrgäste zum neuen Verkehrsverknüpfungspunkt am Hauptbahnhof. Wer den neuen Hauptbahnhof will, muss auch ja sagen zum Umbau des Königsplatzes, sonst bleibt der Umbau des Hauptbahnhofes ein Traum, der nicht zu bezahlen ist. Das GVFG gilt noch bis Ende 2019, eine Nachfolgeregelung für dieses Gesetzt ist nicht in Sicht.  Weil alles, was bis 2019 nicht fertig gestellt ist, mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht mehr über GVFG bezuschusst wird, ist Eile geboten. 

 

Kosten der Projekte der MDA im Einzelnen:

Königsplatz ohne Hochbau	19,6 Mio. €
Hauptbahnhof	98,2 Mio. €
Straßenbahnlinie 6	58,9 Mio. €
Verlängerung Linie 1	13,6 Mio. €
Straßenbahnlinie 5	51,7 Mio. €
Theodor-Hauss-Platz	6,1 Mio. €
Gesamtsumme	248,1 Mio. €

Kostenschätzung Stand 05/2010, netto